Am vergangenen Donnerstag hat ein 45-jähriger Mann in den frühen Mittagsstunden mit mitgebrachten Steinen 18 Fensterscheiben am Verwaltungsgericht Lüneburg eingeworfen oder erheblich beschädigt. Ein Mitarbeiter des Gerichts wurde dabei nur knapp von einem Stein oder einer zerspringenden Scheibe verfehlt. Der Sachschaden liegt bei gut 5.000 Euro. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung und versuchter gefährlicher Körperverletzung.
Der Vorfall zeigt einmal mehr, wie schnell aus einer angespannten Situation eine konkrete Gefahr für Menschen werden kann. Gerichte und Staatsanwaltschaften sind eben keine gewöhnlichen Verwaltungsgebäude. Hier werden Entscheidungen getroffen, die tief in das Leben von Menschen eingreifen. Unterschiedliche Interessen treffen aufeinander, Emotionen können hochkochen und Wut, Enttäuschung oder Verzweiflung können sich entladen.
Dass in Lüneburg niemand ernsthaft verletzt wurde, ist ein glücklicher Umstand. Darauf dürfen wir uns aber nicht verlassen. Sicherheit an Gerichten darf deshalb weder als lästige Pflichtaufgabe noch als Kostenfaktor betrachtet werden, bei dem zuerst gespart wird.
Justizwachtmeisterinnen und Justizwachtmeister tragen jeden Tag wesentlich dazu bei, Gerichte und Staatsanwaltschaften sicher zu halten. Sie führen Eingangskontrollen durch und sorgen dafür, dass Waffen und andere gefährliche Gegenstände möglichst gar nicht erst in die Gebäude gelangen. Sie erkennen angespannte Situationen, reagieren auf Konflikte und greifen ein, wenn eine Lage zu eskalieren droht. Häufig sind sie die Ersten, die in solchen Situationen handeln müssen.
Vieles davon geschieht im Hintergrund und wird kaum wahrgenommen. Gerade das ist häufig ein Zeichen dafür, dass die Sicherheitsmaßnahmen funktionieren.
Der Vorfall in Lüneburg macht aber auch deutlich, dass Gefahren nicht erst hinter der Eingangstür beginnen. Sicherheit in der Justiz muss umfassend gedacht werden. Dazu gehören die Sicherung der Gebäude und Außenbereiche ebenso wie verlässliche Eingangskontrollen und gut ausgebildetes Personal, das im Ernstfall schnell und professionell handeln kann.
Als Bundesverband der Justizwachtmeister e. V. fordern wir deshalb eine flächendeckende und verlässliche personelle Ausstattung des Justizwachtmeisterdienstes, eine zeitgemäße Ausrüstung und Ausbildung sowie die politische Anerkennung, dass Sicherheit in der Justiz eine dauerhafte Aufgabe ist.
Wir dürfen nicht immer erst nach einem Vorfall darüber sprechen, wie wichtig Sicherheit an unseren Gerichten ist.
Unseren Kolleginnen und Kollegen am Verwaltungsgericht Lüneburg gilt unsere Solidarität.
Bundesverband der Justizwachtmeister e. V.